Datenschutz

Allgemeiner Hinweis zum Datenschutz 

 

Bei der Nutzung unseres Informationsangebotes werden personenbezogene Daten erhoben. Dies ist schon aus technischen Gründen erforderlich, um Ihnen alle Funktionalitäten unserer Website zu bieten und die Sicherheit unseres Angebotes zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO). 

Die Verarbeitung Ihrer Daten geschieht unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften. Mit dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie darüber informieren, wie Ihre Daten bei Nutzung unseres Webangebots und weiterer Angebote verarbeitet werden. 

Die von Ihnen eingegebenen persönlichen Daten werden nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck verwendet und nur innerhalb der Landesregierung bzw. der mit dem jeweiligen Service beauftragten Dienstleister, Behörden, Dienststellen und Institutionen. Sie werden gelöscht, sobald die Speicherung nicht mehr für den von Ihnen verfolgten Zweck erforderlich ist. 

Diese Datenschutzerklärung gilt unabhängig von den von uns verwendeten Domains, Systemen, Plattformen sowie verwendeten Endgeräten, auf denen unsere Leistungen angeboten werden. 

Personen unter 16 Jahren sollten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln, es sei denn die Zustimmung der Eltern oder Sorgeberechtigten (Träger der elterlichen Verantwortung) wurde erteilt (Artikel 8 Abs. 1 DSGVO). Die Zustimmung muss dann ausdrücklich in der Nachricht vermerkt sein  (Artikel 8 Abs. 2 DSGVO). Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an. Wissentlich sammeln wir solche Daten nicht. 

 

Verantwortlichkeit

 

Verantwortlich für die Verarbeitung Ihrer Daten ist das 

Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen 
Völklinger Straße 49 
40221 Düsseldorf 
Telefon: 0211 5867-40 
Fax: 0211 5867-49-4555 

 

Datenschutzbeauftragter

 

Den Datenschutzbeauftragten des Ministeriums für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen erreichen Sie per E-Mail unter datenschutz[at]msb.nrw.de (datenschutz[at]msb[dot]nrw[dot]de)  oder über die Adresse: 

Datenschutzbeauftragter 
- persönlich - 
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen 
Völklinger Straße 49 
40221 Düsseldorf 
Telefon: 0211 5867-3316 
Fax: 0211 5867-49-3316 

Das MSB unterliegt als öffentliche Stelle den Bestimmungen des Nordrhein-Westfälischen Datenschutzgesetzes. Es ist sichergestellt, dass die Vorschriften über den Datenschutz auch von beteiligten externen Dienstleistern beachtet werden. 

 

Rechtsgrundlagen

 

  • Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage. 

  • Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich sind, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind. 

  • Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, denen unsere Behörde unterliegt, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage. 

  • Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage. 

  • Für den Fall, dass die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde, ist Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 DSG NRW die Rechtsgrundlage. 

 

Ihre Rechte als Nutzer 

 

Sie haben uns gegenüber folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten: 

  • das Recht auf Auskunft nach Artikel 15 DSGVO, 

  • das Recht auf Berichtigung nach Artikel 16 DSGVO, 

  • das Recht auf Löschung nach Artikel 17 DSGVO, 

  • das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Artikel 18 DSGVO, 

  • das Recht auf Widerspruch aus Artikel 21 DSGVO sowie 

  • das Recht auf Datenübertragbarkeit aus Artikel 20 DSGVO. 

Wenn Sie der Auffassung sind, dass eine Verarbeitung Ihrer personenbezogener Daten gegen Datenschutzrecht verstößt, haben Sie das Recht, sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu beschweren, die Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen können. 

Eine erteilte Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten können Sie jederzeit uns gegenüber widerrufen. Dies gilt auch für den Widerruf von Einwilligungserklärungen, die vor der Geltung der Datenschutzgrundverordnung, also vor dem 25. Mai 2018, uns gegenüber erteilt worden sind. Bitte beachten Sie, dass der Widerruf erst für die Zukunft wirkt. Verarbeitungen die vor dem Widerruf erfolgt sind, sind davon nicht betroffen. 

Sie haben zudem das Recht, sich bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen (www.ldi.nrw.de) über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren. 

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit 
Nordrhein-Westfalen 

Postfach 20 04 44 
40102 Düsseldorf 
Telefon: 0211/38424-0 
Telefax: 0211/38424-10 
E-Mail: poststelle[at]ldi.nrw.de (poststelle[at]ldi[dot]nrw[dot]de) 
www.ldi.nrw.de 

 

Protokoll- oder Log-Dateien 

 

Das Internetangebot des Ministeriums wird bei IT.NRW gehostet (sog. "Auftragsverarbeiter" nach DSGVO). 


Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) 
Mauerstraße 51 
40476 Düsseldorf 
Telefon: 0211 9449-01 
Telefax: 0211 9449-8000 

Bei jedem Zugriff auf Inhalte des Internetangebotes werden dort vorübergehend Daten über sogenannte Protokoll- oder Log-Dateien gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Die folgenden Daten werden bei jedem Aufruf der Internetseite erhoben: 

  • Datum und Uhrzeit des Abrufs 

  • Name des aufgerufenen Internetdienstes, der aufgerufenen Ressource und der verwendeten Aktion 

  • Abfrage, die der Client gestellt hat 

  • übertragene Datenmenge 

  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war 

  • IP-Adresse des aufrufenden Rechners 

  • Clientinformationen (u.a. Browser, Betriebssystem) 

Diese Daten aus den Protokoll- bzw. Logdateien dienen zur Abwehr und Analyse von Angriffen auf das Portal und werden bis zu 48 Stunden direkt und ausschließlich für Administratoren zugänglich aufbewahrt. Danach sind sie nur noch indirekt über die Rekonstruktion von Sicherungsbändern verfügbar und werden nach sechs Wochen endgültig gelöscht. 

 

Bürgerservice und E-Mail 

 

Für Ihre Kontaktaufnahme mit dem Ministerium bieten wir Ihnen verschiedene Zugangsmöglichkeiten über Kontaktformulare oder die Nutzung von E-Mailadressen. Sofern Sie diese Kontakte nutzen, erfolgt die Eingabe personenbezogener Daten auf ausdrücklich freiwilliger Basis (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO). 

Dies betrifft zum Beispiel Anfragen via E-Mail oder Kontaktformular, Bestellungen von Informationsmaterial oder auch Newsletter-Abonnements, aber auch Eingaben, die Sie auf schriftlichem Weg an uns richten. 


Hier können je nach Sachverhalt gespeichert werden: 

  • Anrede 

  • Name 

  • Vorname 

  • E-Mail Adresse 

  • Straße 

  • Hausnummer 

  • Postleitzahl 

  • Ort 

  • Telefonnummer 

  • Betreff 

  • Ihre Nachricht 

  • Zeitstempel 

  • Benutzer 

  • IP-Adresse 

Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per Anschreiben, E-Mail, über ein Kontaktformular oder bei Bestellungen müssen die von Ihnen freiwillig mitgeteilten Daten gespeichert werden, damit wir Ihrem Anliegen entgegenkommen und dieses bearbeiten können. Personen unter 16 Jahren sollten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln, es sei denn, die Zustimmung der Eltern oder Sorgeberechtigten (Träger der elterlichen Verantwortung) wurde erteilt (Art. 8 Abs. 1 DSGVO). Die Zustimmung muss dann ausdrücklich in der Nachricht vermerkt sein (Art. 8 Abs. 2 DSGVO). Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an. Wissentlich sammeln wir solche Daten nicht. Die von Ihnen mitgeteilten persönlichen Daten verwenden wir nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck und nur innerhalb der Landesregierung bzw. der mit dem jeweiligen Sachverhalt befassten Behörden, Dienststellen und Institutionen. 

Die anfallenden personenbezogenen Daten, die wir per E-Mail, Kontaktformular oder schriftlich von Ihnen erhalten, löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den von Ihnen verfolgten Zweck oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten erforderlich ist. 

Alle von dieser Website versandten E-Mails, z.B. Newsletter, werden nur an die von Ihnen angegebene Adresse geschickt. Die Adresse wird nicht veröffentlicht und wird nur zu dem/der von Ihnen gewünschten Zweck, Dienst oder Funktion verwendet. 

 

Nutzung von Cookies 

 

Das Angebot verwendet sogenannte „Cookies“. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Diese dienen dazu, unser Angebot für Sie nutzerfreundlicher und effektiver zu machen. Die auf unserer Webseite verwendeten Cookies sind technisch notwendige Cookies, die Ihnen die grundlegenden Funktionen dieser Webseite bereitstellen und können daher nicht deaktiviert werden.  

Sie können die Verwendung von Cookies dadurch unterbinden, indem Sie in Ihrem Internetbrowser so einstellen, dass dieser keine Cookies akzeptiert. Sie können in Ihren Browser aber auch festlegen, ob Sie über das Setzen von Cookies informiert werden möchten und Cookies nur im Einzelfall erlauben, ob Sie die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder eben auch generell ausschließen. Außerdem können Sie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren oder die Cookies jederzeit manuell löschen.  

Beim erstmaligen Besuch des Internetangebotes bzw. einer Seite werden Sie automatisch auf die Cookie-Nutzung hingewiesen.

 

Webanalyse und Statistik 

 

Für die statistische Auswertung des Besucheraufkommens der Seite wird die Webanalyse-Software AWStats (www.awstats.org) und Matomo (www.matomo.org) eingesetzt. 
  
Auf Rechtsgrundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO wird die Webstatistik rein zu Webanalyse-Zwecken (z.B. Reichweitenmessung) eingesetzt, nicht aber zu Zwecken des Trackings. Die Software wird auf Servern des Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) betrieben. Die personenbezogenen Daten werden anonymisiert gespeichert und verarbeitet. Eine Zusammenführung mit anderen Datenquellen oder Weitergabe findet nicht statt. 

 

Weitergabe personenbezogener Daten 

 

Daten, die beim Zugriff auf die Internetseite des Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen protokolliert oder für einen speziellen Dienst erhoben worden sind, werden an Dritte außerhalb der Landesregierung nur übermittelt, 

  • soweit wir gesetzlich oder durch richterliche bzw. staatsanwaltschaftliche Anordnung dazu verpflichtet sind oder 

  • die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur der Landesregierung zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. 

Wir weisen an dieser Stelle aber ausdrücklich darauf hin, dass die Nutzung von Sozialen Medien, die über dieses Internetangebot – nach vorheriger Einwilligung – erreichbar werden, auch die Übermittlung von personenbezogenen Daten beinhalten kann. 

 

Allgemeines zum Datenschutz 

 

Im Zuge der Weiterentwicklung des Internetangebotes können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Wir empfehlen Ihnen deshalb, sich die Datenschutzerklärung von Zeit zu Zeit erneut durchzulesen. 

Allgemeines zum Thema Datenschutz finden Sie auf der Website der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen: www.ldi.nrw.de 

Wir weisen darauf hin, dass Betreiber von fremden Internetseiten, die vom Portal aus verlinkt werden, die Daten von Besucherinnen bzw. Besuchern dieser Internetseiten erheben und auswerten können. 

Das Impressum finden Sie hier

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